Fruchtbares Streiten

Wenn Konflikte weiterbringen sollen, braucht es Gemeinsamkeiten
„Um mich als Wissenschaftler zu diskreditieren, müssten ja andere Wissenschaftler glauben, dass das stimmt, was in der ‚BILD-Zeitung‘ steht.“ Der Virologe Christian Drosten, im Glas gespiegelt beim Verlassen einer Pressekonferenz in Berlin, Januar 2021.
Foto: dpa/Associated Press
„Um mich als Wissenschaftler zu diskreditieren, müssten ja andere Wissenschaftler glauben, dass das stimmt, was in der ‚BILD-Zeitung‘ steht.“ Der Virologe Christian Drosten, im Glas gespiegelt beim Verlassen einer Pressekonferenz in Berlin, Januar 2021.

Unsere Gesellschaft tut sich mit dem Streiten schwer. Das liegt auch daran, dass sich die Kontrahenten immer öfter nicht auf den Gegenstand ihres Streits einigen können. Außerdem geraten die westlichen Demokratien durch andere Gesellschaftskonzepte unter Druck, die totale Harmonie statt lebhaften Streit propagieren, wie der Münchner Soziologieprofessor und Buchautor Armin Nassehi zeigt.

Eine der schönsten Parabeln auf den Streit stammt von dem während der Corona-Pandemie bekannt gewordenen Berliner Virologen Christian Drosten. Die BILD-Zeitung, nicht bekannt als ein wissenschaftlich ausgewiesenes Journal, hat den Virologen und Berater der Bundesregierung wiederholt angegriffen, und zwar direkt zielend auf seine wissenschaftliche Expertise.

In einem Spiegel-Interview danach befragt, ob er sich von der BILD-Zeitung als Wissenschaftler diskreditiert fühle, sagte der Virologe: „Kann schon sein, dass Leute, die ausschließlich die BILD-Zeitung lesen, denken: Der Drosten ist ein schlechter Wissenschaftler. Dass ich keine Ahnung habe, dass ich das Schicksal der Republik in eine falsche Richtung lenke – und was nicht alles an Legenden produziert wird. Aber um mich als Wissenschaftler zu diskreditieren, müssten ja andere Wissenschaftler glauben, dass das stimmt, was in der BILD-Zeitung steht.“

Anders formuliert: Mit anderen Wissenschaftlern hätte er über seine Empfehlungen streiten können, mit der BILD-Zeitung dagegen nicht, denn diese sei gar nicht an Drostens Wissenschaft interessiert, sondern verfolge andere Ziele.

Nun soll es hier nicht um die richtige Corona-Strategie gehen, auch nicht um die Diskreditierung der BILD-Zeitung – das besorgt diese schon von selbst. Es geht vielmehr darum, dass in der lapidaren Aussage deutlich wird, dass ein Streit nur dann geführt werden kann, wenn sich die streitenden Parteien auf ein Gemeinsames einlassen. Man kann über die Interpretation virologischer Daten oder Untersuchungen nur streiten, wenn man zum einen gleichermaßen an der Frage interessiert ist, zum anderen auch genug Kenntnisse und Fertigkeiten besitzt, einem Argument mit Gegenargumenten begegnen zu können. Deshalb pocht Drosten darauf, dass er Streit über seine Ergebnisse nur akzeptiert, wenn sie auf Augenhöhe vorgetragen wird.

Streit – da denken wir zunächst an Trennendes. Streiten kann man tatsächlich nur über divergierende Ansichten, über einen Dissens, über unterschiedliche Perspektiven. Streit ist gewissermaßen der Versuch, den eigenen Stand der Dinge mit einem anderen zu messen, sich gegen einen anderen durchzusetzen, um entweder zu obsiegen oder womöglich mit dem Ziel der Erreichung eines Dritten, also einer durch den Streit entstehenden Lösung, auf die die Streitparteien selbst je alleine gar nicht gekommen wären. Der Streit setzt also mehr Gemeinsamkeit voraus, als es der Begriff zunächst nahelegt.

Der Klassiker des Streitgesprächs ist die Form der Platonischen Dialektik und die Idee der Dialektik in Aristoteles‘ Rhetorik. Ohne hier auf die Unterschiede und Feinheiten einzugehen: Bei beiden geht es letztlich um eine Zivilisierung des Gesprächs mit dem Ziel, im Prozess des Gesprächs selbst gemeinsam zu einem Ergebnis zu kommen – durch die Setzung von Prämissen und angemessenen Deduktionen, durch widerspruchsfreies Argumentieren und nicht zuletzt durch Einhaltung exakt dieser Regeln. Das Dialektische und Dialogische kann dann nur fruchtbar sein, wenn sich die Sprecher an Regeln halten und sich bei aller Differenz der Standpunkte auf genau diese Form einlassen. Streit bearbeitet Differenz – aber ist von der Anerkennung eines Gemeinsamen geradezu abhängig. Drosten kann sich mit Kolleginnen und Kollegen streiten, mit der BILD-Zeitung aber nicht – er könnte sich mit ihr über angemessenen Journalismus oder Ähnliches streiten, aber nicht über virologische Fragen. Eine der schönsten Antworten, die der Bielefelder Soziologe Niklas Luhmann in einem Interview einmal gegeben hat, ist diese. Er wurde gefragt, welche Kritiker er am meisten fürchte. Seine Antwort: „Die Dummen.“ – also die, die nicht einmal Kriterien ihrer Kritik nennen können.

Sich gut verstehen und doch streiten

Es ist ein alter Hut aus der Konfliktsoziologie, dass es kaum etwas Integrierenderes gibt als einen gut etablierten Konflikt. Ein Konflikt integriert deshalb, weil die konfligierenden, dann oft streitenden Parteien sich in dem Konflikt einrichten können. Man weiß, was man an seinem Gegner hat. Das kennt jeder und jede, die einmal über längere Zeit Mikropolitik in einer Organisation gemacht haben – ob in Universitäten, Kirchen, Vereinen oder Unternehmen. Das ist auch ein regelmäßiges Charakteristikum in Familien – auch da weiß man meistens, was man hat. Und in Liebesbeziehungen und Freundschaften gibt es Ähnliches.

Der Konflikt macht die Konfliktparteien zu Partnern, die sich gut verstehen – und doch streiten. Erst wenn es keine etablierten Konflikte mehr gibt, also keinen grundlegenden Konsens mehr über den Dissens, wird es schwierig mit dem Streiten, denn dann treffen Positionen aufeinander, die sich nur noch entweder gegenseitig verdrängen können oder eine Koexistenz bei gleichzeitiger Unlösbarkeit der Problemlagen konzedieren müssen. Für Unternehmen, Ehen und Freundschaften ist so etwas zumeist eine Ankündigung von rabiateren Formen der Auseinandersetzung. Oft ist Gewalt womöglich Ausdruck des Verlustes angemessener Formen, mit einem Konflikt umzugehen.

Das Gesagte gilt auch für den politischen Raum der Demokratie. Der große Vorteil der Demokratie besteht darin, dass darin gestritten werden muss – autokratische und autoritäre politische Systeme hassen nichts so sehr wie den Streit, weil dieser viel zu riskant ist: Man weiß nicht, wie er ausgeht. Ich habe mich in der letzten Zeit intensiv mit selbstbewusster werdenden chinesischen sozialwissenschaftlichen Vergleichen der chinesischen und der westlichen Form des Politischen beschäftigt. Von chinesischer Seite hört man nicht mehr nur die defensive Form, die Demokratie passe womöglich nicht zu jener weniger individualistischen Kultur Chinas, die mit der Demokratie nichts anfangen könne – was ja durch Hongkong und Taiwan eindrucksvoll empirisch widerlegt ist. Gemeinsamer Tenor etwa in Schriften von Daniel A. Bell und Wang Pei, Yan Xueting, vor allem aber dem sehr bekannten Sozialphilosophen Zhao Tingyang ist die Ablehnung der Demokratie aus strukturellen Gründen: Diese führe selten zu einer gemeinsamen Position und promoviere auch nicht die beste Lösung, sondern führe zu Streit und spalte die Gesellschaft.

Beispiele aus der westlichen Welt machen es den chinesischen Beobachtern derzeit nicht gerade schwer, wenn man an Figuren wie Donald Trump denkt oder an den Brasilianer Jair Bolsonaro oder auch nur an den „illiberalen“ Demokraten Victor Orban aus Ungarn, die den Streit hassen, wie der Teufel das Weihwasser, wenn ich das als katholischer Autor hier so sagen darf. Zhao setzt dagegen ein Modell, in dem der Streit schon dadurch unnötig ist, dass mit der meritokratischen Besetzung von Entscheidungspositionen die Sachprobleme ohnehin besser gelöst werden können. „Alles unter dem Himmel“ heißt bei Zhao die neokonfuzianische Lösung – so übrigens auch der Titel seines 2020 auch in deutscher Sprache erschienen Buches.

Dass dieser Verzicht auf den politischen Streit freilich durch politische Gewalt und staatliche Repression erkauft werden muss, lässt sich überall dort besichtigen, wo alles unter einen Himmel gezwungen wird – man denke eben an China, an Russland, an Myanmar und andere Beispiele. Das Argument, der Verzicht auf (demokratischen) Streit beuge der Spaltung und der Inkompetenz vor, scheint nicht zu greifen.

Vor der Folie dieser Beispiele lässt sich vielleicht die besondere Bedeutung des politischen Streits in der Demokratie besser beurteilen. Demokratie – das bedeutet mehr als die bloße Ermittlung einer Mehrheit zur Legitimierung von Herrschaft und kollektiv bindender Entscheidungskompetenz. Wäre das die einzige Formel der Demokratie, wäre sogar ein Lynchmob demokratisch. Das Besondere an der Demokratie ist etwas anderes: Dass die Mehrheit, beziehungsweise dass die Repräsentanten der Mehrheit regieren, ist banal. Das Anspruchsvolle an der Demokratie besteht darin, dass auch die Minderheit, also diejenigen, die nicht die Regierung, sondern ihre Konkurrenten gewählt haben, loyal zu den Regierungsentscheidungen stehen und diese anerkennen.

Die schöne Formel, die Demokratie erst ermögliche Regierungswechsel ohne Blutvergießen, reflektiert genau das. Deshalb wird in Parlamenten gestritten, obwohl schon vorher feststeht, dass der Gesetzentwurf der Regierungsmehrheit am Ende auch die Stimmenmehrheit bekommt und ein Gesetz werden kann. Die Mehrheit könnte eigentlich beschließen, was sie will, aber die Opposition zwingt die Mehrheitsrepräsentanten dazu, wenigstens gute Gründe für das nennen zu müssen, was sie ohnehin beschließen möchte. Die Idee besteht darin, dass der antizipierte Streit sich schon in der Gesetzesvorlage findet, weil man ja weiß, dass man dazu Rede und Antwort stehen muss – vor dem Parlament und vor dem Gerichtshof der öffentlichen und veröffentlichten Meinung.

Genau dafür richtet die Demokratie rechtlich abgesicherte Verfahren ein, die alle Beteiligten dazu zwingt, die Verfahrensschritte einzuhalten, bevor Herrschaft ausgeübt werden kann. Genau deshalb ist in der Demokratie die Opposition letztlich die wichtigere Instanz, und deshalb haben die Verfahren in der Demokratie eine konstitutive Bedeutung – im wahrsten Sinne des Wortes: Die konstitutionelle Demokratie ist eine rechtsstaatliche Form der Einhaltung von Verfahren.

Deshalb haben die Verächter der Demokratie immer vor allem diese Verfahren im Blick gehabt. Eine wirkliche Entscheidung, so Carl Schmitt in seiner politischen Theologie, sei letztlich „normativ betrachtet aus dem Nichts geboren“ – was hier auf juristische Entscheidungen gemünzt ist, gilt für ihn erst recht für politische Entscheidungen.

Was Schmitt verachtet, ist das Langweilige an der Demokratie, die Einhegung des Streits in Verfahren und normative Vorgaben – eine wirkliche Entscheidung dagegen sei souverän – und entzieht sich deshalb dem Streit. Man kann also sehen: Der Streit ist in der Demokratie das konstitutive Element, nicht eine zu vermeidende Größe. Die Vermeidung von Streit verlangt die souveräne Entscheidung aus dem Nichts. Die muss sich dann aber auch gewaltsam durchsetzen – wenn man nicht streiten will.

Man kann nicht daran vorbeisehen: Die Bedingungen für den demokratischen Streit werden schwieriger. Das liegt zum einen an einer volatiler werdenden, komplexeren Welt, die auch noch von sozialen Medien und einer Echtzeitberichterstattung vor sich hergetrieben wird. Es liegt aber auch am Verlust gewohnter Antipoden. Wer alt genug ist, erinnert sich noch an die etablierte Form des politischen Streits in der alten Bundesrepublik, als sich noch zwei Volksparteien gegenüberstanden, die gemeinsam einen Stimmenanteil hatten, der auch dem Anteil der Mitglieder der beiden großen Kirchen in Deutschland entsprach, also etwa 90 Prozent. Diese Zeiten sind vorbei – für beide Fälle liegt diese Rate inzwischen unter oder um die 50 Prozent der Bevölkerung.

Alle(s) unversöhnlicher geworden

Im politischen Raum sind die Konfliktlinien unübersichtlicher geworden, was den Streit erheblich erschwert – aber auch Chancen bietet, weil sich auch dritte Möglichkeiten eröffnen und die Kriterien der Auseinandersetzung ändern können. Entscheidend ist aber, dass sich die Konfliktparteien auf einen gemeinsamen Gegenstand einigen können und die dann gefundene Lösung sich nicht unbedingt als Konsens darstellen muss, aber wenigstens loyal geteilt werden kann. Georg Simmel hat im Kapitel über den Streit in seiner „Soziologie“ von 1908 den Streit als eine „Wechselwirkungsform“ beschrieben, die durch den Streit etwas Neues hervorbringt. Auch Simmel hofft im Streit auf etwas Gemeinsames, das das Trennende gerade nicht leugnet, sondern im Prozess der Wechselwirkung aufhebt.

Es mehren sich die Hinweise, dass sich in der Öffentlichkeit Milieus nicht mehr komplementär und in stabiler Konfliktgemeinsamkeit begegnen, sondern unversöhnlicher werden. Im unseligen Diskurs über die „Identitätspolitik“, in dem immer die andere Seite die identitäre ist, scheint so etwas auf wie eine neue Unversöhnlichkeit, in der der Streit nicht einmal die Konfliktlinie bestätigt, sondern sogar die Legitimität der anderen Seite in Frage stellt.

Dafür könnte es viele Gründe geben, über die hier schwer nachzudenken ist. Aber eine Folge lässt sich schon ausmachen: Wenn sich Gruppen und Milieus nicht als Streitparteien und Konfliktpartner begegnen, können sie auch nicht mehr streiten und begegnen sich in stabiler wechselseitiger Missachtung, was fast immer eine Übermoralisierung von Diskursen zur Folge hat – und das ist eine schlechte Voraussetzung für Streit. Die Frage wäre: Wie lassen sich solche Milieu- und Emanzipationskonflikte so integrieren, dass die Konfliktparteien sich aneinander gewöhnen und Lösungen finden, mit denen beide Seiten leben können. Diese Frage wäre doch einen echten Streit wert, oder? 

 

Buchempfehlungen

Armin Nassehi, Muster – Theorie der digitalen Gesellschaft. C. H.-Beck Verlag München, 2019, 352 Seiten,
Euro 26,–.

Ders., Das große Nein – Eigendynamik und Tragik des gesellschaftlichen Protests. Kursbuch-Edition Hamburg,
160 Seiten, Euro 20,–.

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